Hintergrund: "EU zeigt Wege zum Ausstieg aus Tierversuchen auf"

1. Januar 2024

Die EU-Kommission hält gesetzliche Regelungen für einen pauschalen und zeitlich festgeleten Ausstiegsplan aus Tierversuchen für nicht sinnvoll. Das ergab ihre Antwort auf die Europäische Bürgerinitiative „Save Cruelty Free Cosmetics“ im Sommer 2023. Die wissenschaftliche Community hatte mit Stellungnahmen von nationalen und internationalen Forschungsorganisationen und hunderten Briefen von Forschenden geschlossen davor gewarnt, Tierversuche pauschal für alle Anwendungsbereiche gesetzlich zu verbieten, bevor grundlegende Forschungsfragen geklärt oder aussagekräftige tierversuchsfreie Technologien entwickelt sind. Der Artikel im „Kompass Tierversuche 2024“ fasst von Seite 21 bis 24 die aktuellen Stellungnahmen und Einschätzungen der EU und der Forschungsorganisationen zusammen. In diesem Artikel gibt es weitere Hintergrundinformationen zum Thema.

Hintergründe und Fakten zur Petition

Wer steht hinter der Europäischen Bürgerinitiative „Save Cruelty Free Cosmetics“? Wie war der Ablauf bis zur Stellungnahme der EU-Kommission? Und welche Forderungen nach Ausstiegsplänen gibt es bereits? Tierversuche verstehen hat weitere Hintergründe und Fakten zur Petition und deren Geschichte zusammengetragen. (https://www.tierversuche-verstehen.de/eu-buergerinitiative-ein-europa-ohne-tierversuche/)

Welche Ziele verfolgt die Petition?

Zum Ende der Eingabefrist zählte die Petition gut 1,4 Millionen Unterschriften. Ein Erfolg der Petition hätte deutliche Auswirkungen für die Spitzenforschung in Europa mit sich gebracht. Die Konsequenzen hätten von der Patientensicherheit bis hin zum Schutz der Forschungstiere gereicht. (https://www.tierversuche-verstehen.de/petition-fordert-abschaffung-von-tierversuchen-in-europa/)

Anhörung im EU-Parlament und Reaktionen

Bei einer Anhörung im EU-Parlament trugen die Organisator*innen der Bürgerinitiative ihr Anliegen vor Mitgliedern des Umwelt-, des Landwirtschafts- und des Petitionsausschusses des EU-Parlaments vor. Die Reaktionen im Anschluss an die Anhörung vielen sehr unterschiedlich aus: Die einen sahen sich nach der Anhörung im EU-Parlament in ihren Forderungen nach einer Abkehr von Tierversuchen ermutigt. Die anderen zeigten sich weiterhin alarmiert. (https://www.tierversuche-verstehen.de/eu-buergerinitative-unterschiedliche-reaktionen-auf-anhoerung-im-eu-parlament/)

Gastkommentar zur Petition

Die Tierschützer*innen fordern die EU-Kommission auf einen „Fahrplan für die schrittweise Abschaffung aller Tierversuche in der EU vor Ende der laufenden Wahlperiode“ vorzuschlagen. Olivia Masseck, Professorin für Synthetische Biologie an der Universität Bremen, erläutert in einem Kommentar, dass ein Fahrplan an sich keine schlechte Idee ist, um ein Ziel zu erreichen. Doch hinter der Petition steckt mehr als nur diese eine Forderung. Masseck ist als Vertreterin der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Mitglied der Steuerungsgruppe von Tierversuche verstehen. (https://www.tierversuche-verstehen.de/gast-kommentar-ein-plan-kann-doch-nicht-schaden-oder/)

Die Antwort der EU-Kommission

Es wird keinen Ausstiegsplan mit einem starren Zieldatum für das Ende von Tierversuchen geben, erklärt die EU-Kommission in ihrer Antwort auf die Europäische Bürgerinitiative „Save Cruelty Free Cosmetics“. Die Kommission hält damit weiter an der geltenden Tierversuchs-Richtlinie 2010/63 und ihrer bisherigen Position fest und hält eine Gesetzesinitiative nicht für den richtigen Weg zum Ausstieg aus biomedizinischen Tierversuchen. (https://www.tierversuche-verstehen.de/eu-kommission-kein-ausstiegsplan-bei-tierversuchen/)

Reaktionen auf die Vorschläge der EU-Kommission

Wissenschaftliche Organisationen in Deutschland und Europa äußerten sich positiv über die Antwort der EU-Kommission zu den Forderungen der Europäischen Bürgerinitiative. Auch von Seiten der Tierschützer gab es durchaus positive Statements. Die Tierrechtsorganisation Peta begrüßte „die positiven Maßnahmen, um die Verwendung von Tieren in Experimenten und Chemikalientests zu ersetzen“. Der Verein „Ärzte gegen Tierversuche“ befürwortete, „dass die Kommission einen konkreten EU-weiten Ausstiegsplan aus den Tierversuchen ins Leben rufen will.“ (https://www.tierversuche-verstehen.de/vorschlaege-der-eu-kommission/)